Datenschutzerklärung

Personenbezogene Daten werden auf dieser Website nur im technisch notwendigen Umfang erhoben und verarbeitet. Die nachfolgende Erklärung informiert Sie über Art, Umfang, Zweck und Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

I. Verantwortlicher

Verantwortlicher im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist:

Prof. Dr. Reza Asghari, MdB
Mitglied des Deutschen Bundestages
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Telefon: 03022 776310
E-Mail: reza.asghari@bundestag.de

Zuständige Aufsichtsbehörde: Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Friedrichstr. 219, 10969 Berlin, mailbox@datenschutz-berlin.de

II. Rechte der betroffenen Personen

Sie haben gegenüber mir als Verantwortlichem folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO): Sie können Auskunft darüber verlangen, ob und welche personenbezogenen Daten ich über Sie verarbeite.
  • Berichtigungsrecht (Art. 16 DSGVO): Sie können die Berichtigung unrichtiger oder die Vervollständigung unvollständiger Daten verlangen.
  • Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO): Sie können die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO): Sie können unter bestimmten Voraussetzungen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen.
  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO): Sie können verlangen, die Sie betreffenden Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.
  • Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO): Sofern die Verarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse) erfolgt, können Sie jederzeit Widerspruch einlegen. Ich werde die Verarbeitung dann einstellen, es sei denn, es liegen zwingende schutzwürdige Gründe vor, die Ihre Interessen überwiegen.
  • Widerrufsrecht (Art. 7 Abs. 3 DSGVO): Soweit die Verarbeitung auf Ihrer Einwilligung beruht, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
  • Beschwerderecht (Art. 77 DSGVO): Sie haben das Recht, sich bei der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren (siehe Abschnitt I).

III. Informationen zur Datenverarbeitung

1. Serverdaten und Protokolldateien

Bei jedem Aufruf dieser Website übermittelt Ihr Browser automatisch Daten, die technisch für die Darstellung der Seite erforderlich sind. Diese sogenannten Server-Logfiles enthalten:

IP-Adresse des anfragenden Geräts, Datum und Uhrzeit des Zugriffs, Name und URL der abgerufenen Seite, übertragene Datenmenge, Zugriffsstatus (HTTP-Statuscode), Website, von der der Zugriff erfolgt (Referrer-URL), sowie Browser, Betriebssystem und Version der Browsersoftware.

Die Verarbeitung dieser Daten ist technisch notwendig, um die Website auszuliefern, ihre Stabilität zu gewährleisten und Angriffe oder Missbrauch erkennen zu können. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse). Die Daten werden nach spätestens 30 Tagen automatisch gelöscht.

2. Kontaktaufnahme

Wenn Sie mich per E-Mail kontaktieren, werden die von Ihnen übermittelten Daten (Name, E-Mail-Adresse, Nachrichteninhalt) ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Anfrage gespeichert und verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die Daten werden gelöscht, sobald Ihre Anfrage abschließend bearbeitet ist und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

Sofern auf dieser Website ein Kontaktformular eingesetzt wird, gilt für die dort übermittelten Daten dieselbe Rechtsgrundlage und Speicherdauer.

3. Cookies

Diese Website verwendet technisch notwendige Cookies, die für den Betrieb der Website erforderlich sind. Technisch notwendige Cookies werden ohne Ihre Einwilligung gesetzt; Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Sie werden gelöscht, sobald Sie den Browser schließen (Session-Cookies), oder nach einer vorgegebenen Frist (persistente Cookies).

Soweit darüber hinaus Analyse- oder Drittanbieter-Cookies eingesetzt werden, erfolgt dies ausschließlich auf Grundlage Ihrer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO i. V. m. § 25 Abs. 1 TDDDG. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit über die Cookie-Einstellungen auf dieser Website widerrufen.

Sie können die Speicherung von Cookies auch durch entsprechende Einstellungen Ihres Browsers verhindern oder bereits gespeicherte Cookies jederzeit löschen.

4. SSL/TLS-Verschlüsselung

Diese Website nutzt aus Sicherheitsgründen eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung für die Datenübertragung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie am Präfix „https://" in der Adresszeile Ihres Browsers. Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an mich übermitteln, von Dritten nicht mitgelesen werden.

5. Einbindung von Inhalten Dritter

Auf dieser Website können Inhalte externer Anbieter eingebunden sein (z. B. Videos oder Beiträge von Instagram, YouTube). Bei der Einbindung solcher Inhalte baut Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern des jeweiligen Anbieters auf. Dabei wird Ihre IP-Adresse sowie ggf. weitere Browserinformationen an den Drittanbieter übermittelt. Ich habe keinen Einfluss auf den Umfang der dort erhobenen Daten.

Soweit diese Einbindungen nicht ausschließlich der technischen Bereitstellung dienen, erfolgen sie auf Grundlage Ihrer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Weitergehende Informationen entnehmen Sie den Datenschutzhinweisen des jeweiligen Anbieters:

Sofern Sie die Einbindung dieser Inhalte verhindern möchten, empfehle ich die Nutzung entsprechender Browser-Erweiterungen oder das Deaktivieren von Drittanbieter-Cookies.

6. Webanalyse

Sofern auf dieser Website ein Webanalysedienst (z. B. Google Analytics oder Matomo) eingesetzt wird, erfolgt dies ausschließlich auf Grundlage Ihrer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO i. V. m. § 25 Abs. 1 TDDDG. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit über den Cookie-Banner widerrufen. Die dabei erhobenen Daten werden ausschließlich zur statistischen Auswertung der Websitenutzung verwendet und nicht an Dritte für kommerzielle Zwecke weitergegeben. Sofern kein Webanalysedienst eingesetzt wird, entfällt dieser Abschnitt.

IV. Weitergabe personenbezogener Daten

Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung oder Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich ist, Sie ausdrücklich eingewilligt haben, oder ich gesetzlich dazu verpflichtet bin (z. B. auf behördliche Anforderung im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen).

V. Speicherdauer

Personenbezogene Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Im Übrigen gelten die in den einzelnen Abschnitten dieser Erklärung angegebenen Fristen.

VI. Aktualität und Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig. Durch die Weiterentwicklung dieser Website oder aufgrund geänderter gesetzlicher bzw. behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung anzupassen. Die jeweils aktuelle Version ist jederzeit auf dieser Website abrufbar.

Stand: März 2026